Jugendstrafrecht nach JGG – Anwalt für Jugendstrafrecht Das Jugendstrafrecht ist das Sonderstrafrecht für Jugendliche. Das Jugendstrafrecht enthält keine eigenen Straftatbestände sondern verweist auf die Straftatbestände des Strafgesetzbuches und des Nebenstrafrechts (z.B. BtMG und NpSG). In…
Die erkennungsdienstliche Behandlung Bei der erkennungsdienstlichen Behandlung handelt es sich um die Erfassung von Daten in der Regel durch die Polizei. Typische Maßnahmen sind Anfertigung von Fingerabdrücken und Portraitaufnahme sowie Ganzkörperfotos. Zulässig sind alle Maßnahmen,…
Legal Highs strafbar und verboten? Was sind Legal Highs? Legal Highs sind psychoaktive Stoffe, die zu Betäubungsmitteln (insbesondere Amphetamin, Marihuana) ähnliche Wirkungen entfalten, jedoch ursprünglich nicht im BtMG aufgeführt sind. Der Staat reagiert auf zwei…
Drogenhandel Strafe Welche Strafe droht bei Drogenhandel? Wie ist das Strafmaß für Drogenhandel? Für Drogenhandel Strafe ist das Strafmaß aus dem Strafenkatalog des BtMG anzuwenden. Der Strafrahmen liegt bei mindestens Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe….
Betäubungsmittel Definition nach § 1 BtMG Eine klassische Definition für Betäubungsmittel gibt es im BtMG nicht. Die Definition Betäubungsmittel findet ausschließlich über eine Positivliste statt. Betäubungsmittel im Sinne des § 1 BtMG und damit allgemein…
Paragraph 31 BtMG “Kronzeugenregelung”: Bedeutung, Voraussetzungen, Rechtsfolgen Im Betäubungsmittelstrafrecht kann der Beschuldigte nach Paragraph 31 BtMG straflos ausgehen, wenn er gegen andere Personen aussagt und so Aufklärungshilfe leistet. Das ist der umgangssprachliche “31er”. Die Voraussetzungen…
BGH Beschluss: Amphetamin ist keine Harte Droge BtMG Mit Beschluss vom 14. August 2018 (1 StR 323/18) hat der BGH entschieden, dass Amphetamin nicht als sogenannte harte Droge einzustufen ist, sondern “auf der Gefährlichkeitsskala einen mittleren…
Nicht geringe Menge Heroin, § 29a BtMG Nicht geringe Menge und Verstoß gegen das BtMG, § 29a BtMG Die nicht geringe Menge Heroin liegt bei 1,5 g Heroinhydrochlorid. Dabei kommt es auf den Wirkstoffgehalt an….
Geringe Menge zum Eigenbedarf, Einstellung nach 31a BtMG Die Staatsanwaltschaft kann das Ermittlungsverfahren wegen Verstoß gegen das BtMG nach § 31a BtMG einstellen, wenn nur eine geringe Menge zum Eigenbedarf (richtig: Eigenverbrauch) vorliegt. Voraussetzungen: geringe…
Nicht geringe Menge BtM Die nicht geringe Menge ist die wichtigste Größe im Betäubungsmittelstrafrecht. Dann liegt die Mindeststrafe für Besitz grundsätzlich bei einem Jahr Freiheitsstrafe (§ 29a BtMG). Die nicht geringe Menge bestimmt sich nach…