Geringe Menge zum Eigenbedarf, Einstellung nach 31a BtMG Die Staatsanwaltschaft kann das Ermittlungsverfahren wegen Verstoß gegen das BtMG nach § 31a BtMG einstellen, wenn nur eine geringe Menge zum Eigenbedarf (richtig: Eigenverbrauch) vorliegt. Voraussetzungen: geringe…
Nicht geringe Menge BtM Die nicht geringe Menge ist die wichtigste Größe im Betäubungsmittelstrafrecht. Dann liegt die Mindeststrafe für Besitz grundsätzlich bei einem Jahr Freiheitsstrafe (§ 29a BtMG). Die nicht geringe Menge bestimmt sich nach…
Nicht geringe Menge Kokain Die nicht geringe Menge Kokain startet bei 5,0 g Cocainhydrochlorid. Bei der Bestimmung der nicht geringen Menge ist die tatsächliche Masse des enthaltenen Wirkstoffes Cocainhydrochlorid maßgeblich. Es kommt also nicht auf…
Gefahrübergang, Kostentragung und Erfüllungsort bei Incoterms 2010 Incoterms sind freiwillige Vertragsklauseln zur Auslegung von Verträgen im internationalen Wirtschaftsrecht und internationalen Warenverkehr. Die Incoterms unterscheiden grundsätzlich nach Ort des Gefahrübergangs, der Kostentragung und der Erfüllung (Erfüllungsort)….