Die zukünftige Bundesregierung möchte Cannabis entkriminalisieren und wird voraussichtlich die kontrollierte Abgabe in lizenzierten Geschäften erlauben. Einen konkreten Gesetzentwurf gibt es noch nicht. Welche Voraussetzungen Betreiber erfüllen müssen, um ein lizenziertes Geschäft für die Abgabe von Cannabis zu eröffnen, wird sich zeigen.
Koalitionsvertrag – kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften
Im Koalitionsvertrag heißt es zum lizenzierten Verkauf von Cannabis in lizenzierten Geschäften:
Drogenpolitik Wir führen die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften ein. Dadurch wird die Qualität kontrolliert, die Weitergabe verunreinigter Substanzen verhindert und der Jugendschutz gewährleistet. Das Gesetz evaluieren wir nach vier Jahren auf gesellschaftliche Auswirkungen. Modelle zum Drugchecking und Maßnahmen der Schadensminderung ermöglichen und bauen wir aus.
KOALITIONSVERTRAG ZWISCHEN SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN UND FDP, 2021
Kommt die Legalisierung sicher?
Im Koalitionsvertrag haben sich die zukünftigen Regierungsparteien auf eine kontrollierte Abgabe in lizenzierten Geschäften geeinigt.
Ein Koalitionsvertrag ist kein rechtsverbindlicher Vertrag. Im Koalitionsvertrag einigen sich lediglich die zukünftigen Regierungsparteien auf das Regierungsprogramm und die zukünftigen Vorhaben. Der Koalitionsvertrag legt lediglich die Bedingungen fest, unter denen die Parteien eine Koalition bilden. Die Richtlininenkompetenz verbleibt beim Bundeskanzler, die einzelnen Abgeordneten sind in ihrer Mandatsausübung weiterhin frei. Der Inhalt Koalitionsvertrag ist lediglich eine politische Absichtserklärung.
Theoretisch ist es also möglich, dass sich die Regierungsparteien nicht auf eine konkrete Form der Legalisierung und der Lizenzierung zum Verkauf von Cannabis einigen können. Sofern kein Gesetzentwurf zustande kommt oder ein Gesetzentwurf im Parlament keine Mehrheit bekommt, scheitert die Legalisierung von Cannabis.
Wann wird Cannabis legalisiert? Wann kann ich ein lizenziertes Geschäft eröffnen?
Vor beginn der Koalitionsverhandlungen waren insbesondere drei Varianten der Entkriminalisierung im Gespräch:
- Regulierte Abgabe von Cannabis in lizenzierten Geschäften.
- Herabstufung von Besitz in Kleinmengen zur Ordnungswidrigkeit. Damit würde der Besitz geringer Mengen zum Eigenbedarf nur noch mit einem Bußgeld geahndet werden. Das Ermessen könnte hierbei der Polizei und Staatsanwaltschaft überlassen werden.
- BtMG-Verstöße wegen geringer Mengen Cannabis werden toleriert und allgemein nicht verfolgt. Diese Variante könnte schon heute über § 31a BtMG durchgeführt werden.
Durchgesetzt hat sich mit regulierter Abgabe von Cannabis in lizenzierten Geschäften die sicherste, aber auch komplexeste Variante. Die einfacheren Formen der Legalisierung / Entkriminalisierung wäre viel schneller durchsetzbar gewesen. Die Abgabe in lizenzierten Geschäften muss ausführlich geregelt werden, vor allem muss nicht nur das BtMG geändert sondern auch das verwaltungsrechtliche Lizenzierungsverfahren geregelt werden.
Aktuell gehen wir davon aus, dass eine Legalisierung von Cannabis und Abgabe in lizenzierten Geschäften frühestens Ende 2022 beschlossen wird. Eher ist damit zu rechnen, dass die Regelung erst in zwei Jahren in Kraft tritt.
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Können einzelne Bundeländer die Legalisierung verweigern?
Der im Koalitionsvertrag beabsichtigte Verkauf in lizenzierten Geschäften ist nur durch eine Änderung/Ergänzung des BtMG durchführbar. Das BtMG ist bundesrecht und wenn die Entkriminalisierung und Lizenzierung richtig geregelt wird, gilt das bundesweit. Anders wäre es, wenn die Entkriminalisierung über § 31a BtMG vollzogen würde. Hier haben die Bundesländer über die Exekutive und Justizminister die Kompetenz, Weisungen zu erteilen.
Wird Anbau von Cannabis legal? Kann ich nach Legalisierung Cannabis anbauen?
Der private Anbau von Cannabis wird nach aktuellem Wortlaut des Koalitionsvertrages nicht Teil der Entkriminalisierung sein. Ein lizenzierter Anbau ist aktuell nur unter den Voraussetzungen der Ausnahmen aus Anlagen I und III BtMG möglich. Aktuell ist der Anbau legal, der zu medizinischen Zwecken unter staatlicher Kontrolle gemäß den Artikeln 23 und 28 Absatz 1 des Einheits-Übereinkommens von 1961 über Suchtstoffe erfolgt. Im Übrigen ist der genehmigte Anbau von Nutzhanf legal nach Anlage I BtMG. Zu diesen Ausnahmen wird im Rahmen der Legalisierung von Cannabis noch der Anbau zu Genusszwecken geregelt werden müssen. Das entsprechende Lizenzierungsverfahren dürfte noch strenger und komplexer werden als die Lizenzierung eines Geschäfts zum Verkauf von Cannabis. Nach dem aktuellen Wortlaut des Koalitionsvertrages zu Cannabis wird es keinen legalen privaten Anbau geben.
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62 Kommentare. Hinterlasse eine Antwort
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[…] Quelle: https://www.rgra.de/lizenziertes-geschaeft-cannabis/ […]
Lieber Rick, ich kann nicht beschreiben, was ich fühle! Das ist absolut unglaublich und brillant! Danke, vielen vielen Dank. Ich weiß nicht, was ich sagen soll: Es ist 2020 und ich bin nach ein paar Jahren immer noch krebsfrei, ich denke, ich muss diese fantastische Nachricht ein wenig in meinem Gehirn „sinken“ lassen: Ich werde mich weiterhin bedanken Sie noch einmal und ist es wieder. Es ist wie Magie und ich bin krebsfrei, ich war noch nie in meinem Leben so erstaunt und glücklich! Kontaktieren Sie ihn direkt unter seiner E-Mail-Adresse: (ricksimpsonmedicalcannabisoil@gmail.com) für Ihr eigenes Öl.
Möge Gott euch segnen!
Herzlich,
Herbert Roß
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Ich hoffe es geht bald voran, um Münchens Bürger glücklich zu machen
Hello,
It will never happens.As they will open as later they will close.Or we will close them.
Hallo ich intresire mich für den verkauf von cannabis und.möchte ein eigenes Unternemen gründen um selbst stendig zu werden.
Hallo,
wir würden gerne eine Abgabe- und konsumstelle einrichten, die den Schwerpunkt auf die rauchfreie Einnahme setzt. Neben umfangreichen kulinarischen Besonderheiten wollen wir die modernsten Vaporizatoren anbieten und uns zugleich an der Weiterentwicklung des schadfreien Konsums beteiligen. Wählen Sie unseren Verein für ein angenehmes High.
Ich würde gerne eine Zweigstelle in münchen mit euch gründen
Bei meiner Tochter wurde Lungenkrebs diagnostiziert, als sie 12 Jahre alt war, nachdem sie sich einer größeren Operation unterzogen hatte, damals in ihrem Gehirn. Wir haben alles getan, um diese tödliche Krankheit zu heilen, aber ohne Erfolg, aber dank Rick Simpson Cannabisöl, das uns von einem Freund der Familie vorgestellt wurde, und nur wenige Wochen nach dem Auftragen des Öls hörte meine Tochter plötzlich mit Anfällen auf. und wir haben es jetzt in den letzten 3 Monaten überwacht und ich kann mit Freude sagen, dass meine schöne Tochter vollständig geheilt ist. Für Ihr echtes Cannabisöl empfehle ich Rick Simpson mit der folgenden E-Mail-Adresse: Ricksimpsonmedicaloil@outlook.com
Mit freundlichen Grüßen,
Anna Günter
Ich würde den Schwachsinn hier auch löschen, zudem evtl. eine Validierung der E-Mail durchführen.
Oder aber wir sollten Rick Simpson ein Denkmal Bauen, übrigens, schonmal gezählt wieviel E-Mail Adressen der hat?
Ich lösche eh von Zeit zu Zeit.
Validierung mache ich absichtlich nicht. Es geht bei uns ja doch teilweise um Brisante (BtM-)Themen und deswegen möchte ich, dass man hier absolut Anonym kommentieren kann, ohne Angst haben zu müssen, dass es irgendwie zurückzuverfolgen ist.
Sehr geehrter Herr Grubwinkler,
gibt es Neuigkeiten bezüglich eines Lizenzierungsverfahren?
vielen Dank
Mit freundlichen Grüßen
Leider nein, liegt aktuell bei der europäischen Kommission.
Hallo, ich hatte einiges gelesen in Hinsicht der lizensen von Coffeeshop.
Nehmen wir an das jeder geeignete einen Shop eröffnen dürfte,währen da schon Punkte die man im voraus machen könnte??
Vielen Dank an Rick Simpson, der meiner Schwester geholfen hat, ihren Krebs zu heilen. Bei meiner Schwester wurde eine Krebserkrankung im Stadium 2 diagnostiziert, und ich kontaktierte Rick Simpson, nachdem ich online mehrere Erfahrungsberichte über ihn gesehen hatte, und er half meiner Schwester, ihren Krebs mit Kräutern und caoù puis-je obtenir de l’huile de cannabis en france 2022 zu heilen. Wenn Sie Ihre Krankheit noch heute heilen möchten, kontaktieren Sie ihn per E-Mail (Ricksimpsonhempoil1@outlook.com). Viele Grüße Richard
Der alte Rick, rettet die Welt vorm Krebs im Alleingang.
hallo wo bekomme ich die Lizenz für eine cannabis abgabestelle oder wo muss ich mich bewerben ?
Guten Tag Herr Grubwinkler,
Ich lebe in DE und würde gerne Cannabis aus NL nach Thailand exportieren.
Welche Anforderungen muss ich dafür erfüllen bzw. Welche Lizenzen oder Gutachten müssen vorhanden sein?
Wie bekomme ich diese?
Beste Grüße
JS
Hallo, in kurzer Version.
Ich habe vor , sobald die Legaliesirung in KRaft getreten ist, mein Resturant umzubauen um dort eine Art Erlebniss-Cannabis-Resturant zu eröffnen.
Meine Frage ist, welche Vorraussetzungen müsste ich dafur erfüllen. ( BSP Schank-Lizenz) Brauche ich troz der “ einarbeitung“ des THC´s ins Essen eine Lizenz zur Herstellung ? Wie schaut es aus wenn ich mit einem Lizensierten – Vertragspartner zusammen Arbeiten würde. (BSP Kanada)?
Ich möchte Rick Simpson besonders dafür danken, dass er damit das Leben meines Sohnes gerettet hat sein Heilöl. vor einigen Jahren wurde mein Sohn Derick mit a tödliche Lungenkrebs-Krankheit, wir versuchen alle Medikamente alle auf keine Wir versuchen auch, das Öl selbst zu machen, aber wir haben mehr getan schaden als schlimmer. bis ich einen Beitrag auf Facebook sah, wie das Cannabis Öl hatte einen Krebspatienten geheilt, ich schnell E-Mail: ptearscanceroil@gmail.com
Und noch ein Rick zur Heilung der Welt.
Hallo allerseits, schließen Sie sich mir mit großer Freude in meinem Herzen an und danken Sie Rick Simpson dafür, dass er die Krebserkrankungen meiner Frau mit seinem Cannabisöl gegen Krebs geheilt hat. Haben Sie oder kennen Sie jemanden, der an Krebserkrankungen leidet und eine vollständige Heilung wünschen? Wenn ja, kontaktieren Sie Rick Simpson noch heute per E-Mail unten E-Mail: ptearscanceroil@gmail.com
Ob der wohl auch Doktor ist?
Hallo erstmal….!!! …Och würde mich über eine Verkaufs Lizenz freuen….Habe diverse Kenntnisse im Bereich, von Anbau bis hin zur Ermtr.,..,Einer der wichtigsten Dinge ist das jede Cannabis Sorte, eine Unterschiedliche Wirkung auf Menschen hat,….
Nun sind die Eckpunkte bekannt, die debatte soll beginnen – odds are good dass wir in 1-2 jahren die legalisierung haben in „lizensierten geschäften“
Wie soll man sich vorbereiten? Welches Land soll man als vorbild nehmen und sich erkundigen?
Guten Tag,
ich würde gerne in München einer Kette aufbauen.
Ich freue mich sehr über Neuigkeiten
Hallo hat sich schon etwas in die richtung Lizenz Erwerb getan?
Wie könnte diese aussehen? Muss man dann in ein Seminar absolvieren? Das wird natürlich wieder eine kostspielige Angelegenheit.
Hallo, mittlerweile hat sich ja schon etwas getan in diese Richtung. Sieht es jetz eher so aus als wird man eine drogiere/apotheke ähnlichen laden betreiben oder eher wirklich ein cafe wo man auch konsumieren darf? Werden die lizenzen schon verteilt?
Guten Tag Herr Grubwinkler, haben Sie mittlerweile Informationen, wie das Lizenzierungsverfahren abläuft ?
Was für eine Lizenz benötige ich um einen Art Coffeeshop zu eröffnen wenn es legalisiert ist? Und wo bekomme ich solch eine Lizenz?
guten tag mein name ist dömekeli. ich habe mir grad eben ihr video angesehen. es wurde im dezember 2021 eine frage gestellt zudem sie januar 2022 geantwortet haben. können sie evtl. nach 8 monaten nach ihrer antwort uns eine neue antwort bezüglich der gehnemigung eines fachgeschäftes beantworten? wie kann man diese lizens erwerben?
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir planen nach der Legalisierung Cannabisprodukte auf dem Markt zu bringen deshalb möchten wir uns gerne beraten lassen damit wir gut vorbereitet sind sobald es losgeht.
Ich freue mich auf eine Rückmeldung.
Ich bin Altenpflegerin und Intensiv-Pflegefachkraft in München, 60 Jahre alt, 4-fache Oma und möchte in die Herstellung und den Abverkauf von Canabis-Öl investieren. Ich bin überzeugte Nichtraucherin und möchte diese Form des Canabis Konsums für mich, meine Ehrenämter und für alle, die eine bewusstseinserweiternde Erfahrung machen möchten kultivieren. Selbstverständlich nicht beim Autofahren, in der Arbeit usw. sondern eigenverantwortlich und in geringen Mengen: 1 Teelöffel Canabis-Öl wirkt bis zu 4 Stunden. Es gibt auch einen „Höhepunkt“ und man erlebt den Rausch insgesamt intensiver. Die Atmosphäre dieser Droge ist Frieden – Legaliz it!
Sylvia Robles
Gibt es diesbezüglich mittlerweile Neuerungen? Vielen Dank im Voraus!
Guten Tag Herr Grubwinkler und Team,
ich studiere momentan Wirtschaftsrecht und würde gerne ein lizenziertes Fachgeschäft für Cannabis eröffnen.
Diesbezüglich wollte ich in Vorfeld ein Gewerbe beantragen, allerdings weis das Gewerbeamt nichts darüber…
So wie Sie das nämlich sehen, sehe ich das auch. Bald wird es die Fachgeschäfte für Cannabis geben und ich möchte früh genug mit einsteigen:)
Haben sie eine Idee, was ich am besten machen könnte, um als eine der ersten ein solches Geschäft zu eröffnen….
Beste Grüße
Betül Caliskan
guten Tag,
Denken Sie dass diese Lizenz schwer zu beantragen wird?
Lg
Hallo , gibt es schon Neuigkeiten zum Thema Lizenz (Coffeeshop)
Vielen Dank
Kann jeder eine Lizenz bekommen ?
Oder wird es dort auch Hindernisse geben wie z.b keine vorstrafen haben usw. Muss man für die Lizenz Geld bezahlen falls ja wie hoch wird der Betrag sein ? Ich finde jeder sollte die Möglichkeit bekommen sich selbstständig zu machen und eine Lizenz zu erhalten mehr Shops mehr Steuereinnahmen.
So wie ich es bis jetzt mitbekommen hab, muss ein Führungszeugnis vorgelegt werden, sowie eine Fortbilung abgeschlossen werden.
Das kann aktuell noch niemand wissen.
https://www.youtube.com/watch?v=vZc1m6WIzsA&t=1s
MUSS ICH DAFÜR AUFS RATHAUS GEHEN UM GEWERBE ZU ÖFFNEN FÜR HANFPRODUKTE ??
Wann wird Cannabis legalisiert? Wann kann ich ein lizenziertes Geschäft eröffnen und welche Unterlagen oder Voraussetzung braucht ?
Kann man schon Lizenzen für den Handel mit Cannabis beantragen?
Gibt es jetzt schon mehr deutlichkeit uber die genehmigung? Wie und wo man das beantragen kann?
keine Antwort auf die gestellte Frage! super
Was kann ich jetzt bereits im vorab tun , wenn ich mit einer der ersten sein möchte , die einen solchen Shop eröffnen ?
Mein Name ist Roses Ingrid, ich komme aus Deutschland, Frankfurt, bei mir wurde im Mai 2020 Lungenkrebs und ein Hirntumor diagnostiziert, ich habe mehrere Chemotherapie-Operationen durchgeführt, die der Krebs nicht geheilt hat. April 2021 stieß ich auf Cannabisöl, RSO-Öl, das ich bei Rick Simpson per E-Mail online unter Ricksimpsonmedicaloil@outlook.com bestelle
Das Medikament kam genau 3 Tage vor meiner Haustür an, als ich mit der Behandlung begann. Am 20. Juli 2021 ging ich zu einem Scan. Ich war so glücklich, mein Testergebnis zu sehen, das besagt, dass ich jetzt frei von Krebs bin.
Ich lobe Rick Simpons Cannabisöl dafür, dass es mein Leben gerettet hat.
Die besten Wünsche,
Rosen Ingrid
Gibs eigentlich n Fanclub für Rick?
P.S.
Ohne Namen und E-Mail geht das Kommentieren auch.
da auch in den niederlanden,öfter mal coffeeshops überfallen werden,halte ich es für ratsam,eine aussortierte Bankfiliale zu mieten,das in nl vorgeschriebene Panzerglas ist vorhanden,ebenso bedienungsschubladen und auch ein stiller alarm zur polizei.die maximale menge die im Coffeeshop vorhanden sein darf beträgt 500 gramm,hash und marihuana zusammen,tresor ist pflicht.ich möchte eine genehmigung zum betreiben eines Coffeeshops beantragen.ich wäre sehr erfreut wenn sie mir verbindlich sagen könnten,wo ich die erhalten kann.Danke.
Dazu gibt es leider noch keine Antwort, da es noch kein Lizenzierungsverfahren gibt. Die Frage kann man erst beantworten, wenn der Gesetzentwurf steht. Das kann noch dauern.
Wann wird Cannabis legalisiert? Wann kann ich ein lizenziertes Geschäft in Berlin eröffnen und welche Unterlagen braucht ?
Bernd hast du bisher schon was heraus gefunden zur lizensierte Eröffnung?
Oder gibt es vielleicht andere Informationen zu dem Thema?
das ist lächerlich 500g wie oft sollen die dann ihre Regale auffüllen